Brief an den OB/Freiflächengestaltung / PKW-Stellplatzproblem Coswig Breite Straße / Lößnitzstraße

CBL
Christian Buck
Coswiger Bürgerliste
Vorsitzender CBL / stellvertr. Fraktionsvorsitzender
Auerstraße 283
01640 Coswig

Stadtverwaltung Coswig
Herrn Oberbürgermeister Neupold

Karrasstraße 2
01640 Coswig

21.06.2011

Freiflächengestaltung / PKW-Stellplatzproblem Coswig Breite Straße / Lößnitzstraße

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Neupold

Die Planung der Wohnungsgenossenschaft Coswig zur Neugestaltung der Freifläche im Bereich Breite Straße hat erhebliche städteplanerische Defizite über das zukünftige Stellplatzproblem im Neubaugebiet aufgezeigt.
Leider mussten wir Stadträte im SWA feststellen, dass Verantwortliche der Stadtverwaltung Coswig leichtfertig gesetzliche Reglungen nicht beachtet bzw. missachtet haben. Dies ist in letzter Zeit ausreichend diskutiert worden und ich erspare mir, nochmals darauf einzugehen.
Auch wenn ich mich nicht in jedem Detail der Meinung von Herrn Stadtrat Dr. Franz anschließe, so muss man anerkennen, dass durch seine Initiative die Planungsdefizite und die Stellplatzprobleme im Neubaugebiet aufgedeckt wurden und nunmehr in den Mittelpunkt der aktuellen Diskussion der Bewohner und Stadträte gerückt sind.
Nach meiner persönlichen Einschätzung ist eine 100%-ige Umsetzung der gesetzlichen Reglungen nach VvSächsBO § 49 im Neubaugebiet kaum machbar. Es muss zu einer Ausnahme- / Kompromisslösung kommen. Diese Lösung kann nicht im Alleingang durch die Stadtverwaltung ohne die Einbeziehung der Stadträte bzw. mindestens der Mitglieder des SWA getroffen werden. Ein Alleingang der Stadtverwaltung in dieser für die Zukunft wichtigen Angelegenheit wäre ein grober Vertrauensbruch gegenüber den Stadträten.
Hiermit fordere ich Sie auf, in einer Sondersitzung des SWA deren Mitglieder über den aktuellen Stand der Baugenehmigung zur Freiflächengestaltung Breite Straße zu informieren und unterschiedliche Lösungsvarianten aufzuzeigen. Eine Genehmigung zur Abweichung von den Vorschriften der VvSächsBO kann nur mit den Stadträten getroffen werden, da diese Entscheidung Grundlage zukünftiger Planungen sein wird.

Mit freundlichen Grüßen

Christian Buck

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