Brief an die WGC

Christian Buck

Vorsitzender  CBL / stellvertr. Fraktionsvorsitzender

Auerstr. 283

01640 Coswig

 

An die

WGC – Wohnungsgenossenschaft Coswig / Sachsen eG

Pappelstraße 13A

01640 Coswig

05.07.2011

 

Offener Brief

Ausschluss des Herrn Dr. Franz aus der Wohnungsgenossenschaft Coswig

 

 

Sehr geehrte Damen des Vorstandes,

sehr geehrte Aufsichtsräte,

sehr geehrte Mitglieder der Vertreterversammlung,

den Ausschluss von Herrn Dr. Franz aus der WGC haben wir mit völligem Unverständnis zur Kenntnis genommen. Das Ausschlussschreiben liegt uns vor. Die darin ausgeführten Begründungen zum Ausschluss von Herrn Dr. Franz sind für uns nicht nachvollziehbar. Im besonderen Maße möchten wir Stadträte uns dagegen verwahren, dass unsere öffentlichen Bemühungen um und auch unsere öffentliche Kritik an den Problemen unserer Stadt, zu persönlichen Diskriminierungen und Benachteiligungen führen. Herr Dr. Franz hat in erster Linie seine Pflicht und seine Verantwortung als Stadtrat wahrgenommen.

Es waren freie Meinungsäußerungen eines Stadtrates zu Problemen, die nicht er, sondern der Vorstand der WGC durch die Nichtbeachtung der Landesgesetze verursacht hat. In Ihrem Ausschlussschreiben werden in fast allen Begründungspunkten Kriterien angeführt, die sich auf die freie Tätigkeit eines Stadtrates beziehen. Es wird von der Verletzung der Treuepflicht, von Beeinflussung von Mitgliedern, von der Herbeiführung von materiellen Schäden, von Befangenheit und Interessenkollision in Ihrem Schreiben gesprochen. Wir haben den Vorgang und die Problematik zur PKW-Stellplatzsituation Breite Straße intensiv mitverfolgt und können Ihre Gründe für Ihre Vorwürfe gegen Herrn Dr. Franz nicht erkennen. Die Ursache der gesamten Problematik liegt allein in der Nichtbeachtung der gesetzlichen Grundlagen durch den Vorstand der WGC. Hätte die WGC die gesetzlichen Grundlagen von vornherein eingehalten, wären die Probleme erst gar nicht entstanden! Herr Dr. Franz hat sich als Stadtrat dafür eingesetzt, dass Recht und Gesetz in Coswig eingehalten werden.

Das ist seine Pflicht und Verantwortung als Stadtrat. Daraus dürfen ihm keine Nachteile entstehen. Die freie Meinungsäußerung ist in Deutschland ein demokratisches Grundrecht. Dies darf und kann die WGC nicht einschränken. Wir fordern Sie hiermit auf, unverzüglich den Ausschluss des Herr Dr. Franz aus der WGC zurückzuziehen, bevor in einem öffentlichen Rechtsstreit der Ruf von Coswig weiter beschädigt wird. Auch die WGC lebt von diesem Ruf. Persönliche Differenzen dürfen nicht zu einer solchen Eskalation führen. Wir Stadträte wollen auch Sie in Zukunft als verlässlichen Partner bei der Umgestaltung unseres Neubaugebiets. Bisher haben Ihre Baumaßnahmen neue Maßstäbe gesetzt und unsere Bewunderung für diese Leistung galt Ihnen. So soll es bleiben. Persönliche Differenzen haben in diesem Verhältnis keinen Platz.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Christian Buck                                                             Bernhard Kroemer

Vorsitzender der Coswiger Bürgerliste       Fraktionsvorsitzender Coswiger Bürgerbündnis